XRP-Urteil: SEC legt erfolgreich Zwischen-Berufung ein

Bereits seit mehreren Monaten schwillt zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und dem Krypto-Projekt von Ripple ein erbitterter Rechtsstreit. Dabei geht es im Detail um die sogenannten programmatischen Verkäufe und den Handel am Sekundärmarkt. Nachdem das Krypto-Projekt von einem Gericht Recht zugesprochen bekam, geht die SEC nun in Berufung.

Obwohl der Sieg vor Gericht als Erfolg für Ripple bezeichnet werden kann, sorgt die erwartete Berufung für einen leichten Dämpfer. Insbesondere in einer ohnehin schwierigen Phase für die Kryptowährungen.

SEC fechtet Gerichtsentscheidung im XRP-Urteil an

Im Rechtsstreit zwischen dem Ripple-Projekt und der US-Börsenaufsicht SEC liegt der Fokus vor allem auf den programmatischen Verkäufen und Verkäufen am Sekundärmarkt. Die SEC sieht hierin ein Wertpapierangebot, was das zuständige Gericht jedoch ablehnte. Genau diese richterliche Einschätzung fechtet die SEC mit Hilfe einer sogenannten Zwischenberufung an. Ziel dieser Berufung ist es, zu ermitteln, ob das Gericht mit seiner Einschätzung richtig liegt.

Ähnliche Fälle in der Vergangenheit zeigen, dass die SEC durchaus mit Hoffnungen auf Erfolg ins Rennen geht. So wurden in einem Verfahren zu Terra ähnliche Verkäufe als Wertpapierangebot eingestuft. Dennoch gehen viele Prozessbeobachter davon aus, dass die SEC mit der Zwischenberufung scheitern wird.

Zwischenberufung keinesfalls Usus vor Gericht

Bei der sogenannten Zwischenberufung handelt es sich um eine seltene Form der Berufung, die noch im laufenden Verfahren eingereicht wird. Der Streit zwischen Ripple und der SEC ist also noch nicht beendet. Die Zwischenberufung wurde in diesem Fall ermöglicht, da ein Gericht im gleichen Bezirk bei wesentlichen und ähnlichen Punkten des Falls zuletzt anderweitige Entscheidungen getroffen hatte. Diese widersprüchliche Auslegung müsse nun erst einmal geklärt werden, was die Zwischenberufung ermöglichte.

Ripple selbst darf sich im Zuge der Berufung ebenfalls noch einmal zum Fall äußern und muss dies Medienberichten zufolge bis zum 1. September erledigen. Auswirkungen auf den XRP-Kurs waren angesichts der neuen Entwicklungen noch nicht zu spüren. Überraschend ist das nicht. Immerhin wird noch mindestens ein Jahr vergehen, bis ein Urteil gefällt werden kann. Bis dahin dürfte das Verfahren den Kurs kaum beeinflussen. Allerdings: Insgesamt steht es um die Kryptowährungen derzeit nicht unbedingt gut. Viele Währungen mussten zuletzt große Abstriche hinnehmen.

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